Ausgabe 2/2018

Seit dem Jahr 2017 ist die Überlassung von Substitutionsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch in Apotheken in § 5 Abs. 10 Satz 2 Nr. 2 Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) geregelt. Danach darf ein Substitutionsmittel dem Patienten in einer Apotheke von dem Apotheker oder dem dort eingesetzten pharmazeutischen Personal zum unmittelbaren Verbrauch überlassen werden, sofern der substituierende Arzt mit dem Apotheker eine Vereinbarung getroffen hat. Die Verantwortung für diesen „Sichtbezug“ bleibt jedoch beim Arzt. Die Frage ist, wie den Apotheken ihre Leistungen zu vergüten sind.

Der „Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin e.V.“ veranstaltet am 17.05.2018 eine Fortbildungsveranstaltung zum Thema „Zukunft der integrierten Versorgung besonders belasteter Suchtkranker am Beispiel der Substitutionsbehandlung“ im Vivantes Klinikum in Berlin Neukölln. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen u. a. folgende Frage: Wer hat ein Interesse daran, integrierte Versorgung für chronisch mehrfach erkrankte süchtige Menschen in höherer Qualität zu gewährleisten? Welche konkreten Veränderungen der Versorgungssysteme sind unerlässlich? Die Veranstaltung wird „im Gedenken an das Vermächtnis unseres Kollegen und Freundes Chaim Jellinek durchgeführt“, der im Mai 2017 verstarb.

Auch die viele Jahre zurückliegende schwere Berufspflichtverletzung eines Arztes kann zur Feststellung der Berufsunwürdigkeit führen. Dies hat der Hamburgische Berufsgerichtshof für die Heilberufe bestätigt, allerdings ohne im konkreten Fall – anders als die Vorinstanz – den Arzt für berufsunwürdig zu erklären (Urteil vom 11.04.2017, Az. 6 Bf 81/15.HBG). Bei mehreren Tatkomplexen, die sich über Jahre verteilen und teilweise bei isolierter Betrachtung bereits verjährt wären, kommt nämlich (z. B. mit Blick auf „Charakterschwächen und Pflichtvergessenheiten“ des Beschuldigten) dem inneren Zusammenhang der Taten besondere Bedeutung zu.